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   BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B   

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https://dejure.org/2010,51065
BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B (https://dejure.org/2010,51065)
BSG, Entscheidung vom 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B (https://dejure.org/2010,51065)
BSG, Entscheidung vom 02. Dezember 2010 - B 9 VH 3/09 B (https://dejure.org/2010,51065)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 5 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 103 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts - Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 5 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 103 SGG
    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts - Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts - Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

  • ra.de
  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts - Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts - Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 27.06.2006 - B 2 U 20/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtstatsachen zur Auslegung einer Rechtsnorm:

    Auszug aus BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B
    Zudem ist sie durch das allgemein formulierte Beweisthema, "welche Gesundheitsstörungen von Seiten des neurologisch-psychiatrischen Gebiets vorliegen und ob diese im Zusammenhang mit der DDR-Haft stehen" schon deswegen umfasst, weil ein medizinischer Sachverständiger seine Beurteilung selbstverständlich auf der Grundlage der neuesten Erkenntnisse seines Fachgebietes abzugeben hat (zur ggf notwendigen Beweisaufnahme über den aktuellen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse s BSG SozR 4-2700 § 9 Nr. 7 RdNr 21).
  • BSG, 31.07.1975 - 5 BJ 28/75

    Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - Bezeichnung des Beweisantrags -

    Auszug aus BSG, 02.12.2010 - B 9 VH 3/09 B
    Die Wendung "ohne hinreichende Begründung" in § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG ist nicht formell, sondern materiell iS von "ohne hinreichenden Grund" zu verstehen (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 5).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.08.2016 - L 6 VG 3508/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - psychiatrisches Sachverständigengutachten -

    Diese Ansicht entspricht der Rechtsprechung des BSG (Beschluss vom 2. Dezember 2010 - B 9 VH 3/09 B -, Rz. 14, juris; Beschluss vom 16. Februar 2012 - B 9 V 17/11 B -, Rz. 16, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 28.04.2022 - L 6 VS 420/21

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Ausgleich nach § 85 SVG -

    Die Frage nach dem ursächlichen Zusammenhang ist erst dann zu stellen, wenn die Diagnose positiv feststeht (vgl. BSG, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - B 9 VH 3/09 B -, Rz. 14, juris; Beschluss vom 16. Februar 2012 - B 9 V 17/11 B -, Rz. 16, juris).
  • BSG, 16.02.2012 - B 9 V 17/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den

    Da das LSG selbst - soweit erkennbar - nicht über eine medizinische Sachkunde verfügt, die ihm in Bezug auf diese Frage die Feststellung des Nichtbestehens neuerer medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisse erlaubt hätte, und auch nicht offengelegt hat, aus welcher Erkenntnisquelle es die Überzeugung von einem Fehlen neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gewonnen hat (BSG SozR 1500 § 128 Nr. 31), hätte es sich schon von Amts wegen, jedenfalls aber aufgrund des vom Kläger zuletzt in der mündlichen Verhandlung gestellten Beweisantrages, zu einer entsprechenden Aufklärung und Feststellung des Sachverhalts gedrängt fühlen müssen (vgl hierzu bereits Beschluss des erkennenden Senats vom 2.12.2010 - B 9 VH 3/09 B, juris RdNr 13) .
  • BSG, 08.03.2018 - B 9 SB 93/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Grundlage sind dabei stets die neuesten Erkenntnisse des Fachgebiets des Sachverständigen (Senatsbeschluss vom 2.12.2010 - B 9 VH 3/09 B - Juris RdNr 14) .
  • LSG Baden-Württemberg, 02.06.2022 - L 6 VG 2800/21

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - Raubüberfall am Arbeitsplatz -

    Die Frage nach dem ursächlichen Zusammenhang ist erst dann zu stellen, wenn die Diagnose positiv feststeht (vgl. BSG, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - B 9 VH 3/09 B -, Rz. 14, juris; Beschluss vom 16. Februar 2012 - B 9 V 17/11 B -, Rz. 16, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 02.06.2022 - L 6 VG 2740/21

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - versuchte Vergewaltigung -

    Die Frage nach dem ursächlichen Zusammenhang ist erst dann zu stellen, wenn die Diagnose positiv feststeht (vgl. BSG, Beschluss vom 2. Dezember 2010 - B 9 VH 3/09 B -, Rz. 14, juris; Beschluss vom 16. Februar 2012 - B 9 V 17/11 B -, Rz. 16, juris).
  • BSG, 04.05.2022 - B 9 V 30/21 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - soziales Entschädigungsrecht -

    Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang eine vermeintliche Divergenz zu dem Beschluss des BSG vom 2.12.2010 (B 9 VH 3/09 B - juris) erkennen will, verkennt er dessen Inhalt und den Kontext der darin getroffenen Aussagen.
  • LSG Hessen, 21.10.2021 - L 1 VE 14/19

    Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenversorgung nach dem OEG Anforderungen an

  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.03.2011 - L 5 AS 477/09

    Höhe der vom Grundsicherungsträger zu übernehmenden Bewerbungskosten

  • LSG Baden-Württemberg, 13.01.2022 - L 6 VH 3682/20
  • LSG Baden-Württemberg, 22.09.2016 - L 6 VG 1964/14
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